Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 02.11.2012
§1 GELTUNGSRAUM
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die eisPlus GmbH. Die Firma hat ihren Sitz in der in Gärtitzer Strasse 7 04720 Großweitzschen . Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für alle unsere Verkaufs- und Dienstleistungsverträge. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte der oben genannten Art. Die Wirksamkeit anderer Geschäftsbedingungen ist abhängig von der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
Ein Schweigen auf fremde Geschäftsbedingungen gilt nicht als Anerkenntnis.
§2 ZUSTANDEKOMMEN VON VERTRÄGEN
Abgegebene Angebote sind keine bindenden Vertragsanträge, sondern erfolgen freibleibend insbesondere unter dem Vorbehalt jeglicher Zwischenverfügung. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot schriftlich durch den Auftraggeber angenommen und dem Auftragnehmer zugegangen ist.
§3 PREISE
Preise sind Nettopreise, denen zum Zeitpunkt der Lieferung die dann gültige gesetzliche Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist. Wenn der Zeitraum zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin eine Dauer von mehr als 4 Monaten überschreitet, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben. Der Auftraggeber ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10% des ursprünglich vereinbarten Preises übersteigt.
§4 LIEFERUNG UND FRISTEN
Fristen für die Lieferung oder Fertigstellung von Dienstleistungs- und Serviceaufträgen sollen schriftlich vereinbart werden. Terminangaben für die Auftragsdurchführung sind unverbindlich, wenn die Durchführung des Auftrages wetterabhängig ist. Ein eventueller Verzug tritt erst nach Ablauf einer 4-wöchigen Frist wetterbedingter Undurchführbarkeit durch den Auftraggeber ein. Der Auftragnehmer sichert die Reihenfolge der Arbeiten entsprechend der Auftragserteilung bei witterungsbedingtem Verzug zu. Alle Lieferfristen verlängern sich um die Zeit, in der der Auftraggeber mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder anderen Abschlüssen in Verzug ist, hinzu kommt eine angemessene Anlaufzeit.
§5 ZAHLUNGSMODALITÄTEN
Die Fälligkeit der Forderung tritt zehn Tagen nach Rechnungsdatum ein. Die Zahlung hat ohne Abzug zu erfolgen. Abweichende Zahlungsmodalitäten sind schriftlich zu vereinbaren. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Nicht ausgeschlossen ist, dass ein höherer Verzugsschaden geltend gemacht wird. Die Aufrechnung kann nur auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderung erklärt werden. Der Auftraggeber hat nur dann ein Zurückbehaltungsrecht, wenn es auf demselben Rechtsverhältnis beruht.
§6 GEWÄHRLEISTUNGRECHTE
Der Auftraggeber kann Mängelbeseitigung verlangen, wenn der Auftragnehmer den Mangel zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere bei Reinigungs- und Dienstleistungsaufträgen.
Der Auftragnehmer hat die Möglichkeit, innerhalb einer angemessenen Frist die Nachbesserung zu leisten. Die Frist für die Anzeige von Mängeln beträgt 2 Tage nach Fertigstellung der Arbeiten. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen entstehen.
§7 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sind, soll an ihre Stelle eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist der Firmensitz der Firma des Auftragnehmers.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.